Wahlen sind die wichtigste Form politischer Beteiligung in der Demokratie. Durch Wahlen wird die politische Führung bestimmt und der politische Kurs der nächsten Legislaturperiode festgelegt.
- 14. März: Baden-Württemberg
- 14. März: Rheinland-Pfalz
- 6. Juni: Sachsen-Anhalt
- 26. September: Mecklenburg-Vorpommern und Berlin
- 26. September: Thüringen (verschoben wegen der Pandemie - ehemals für den 25. April angesetzt)
Im Jahr 2022 finden die Landtagswahlen in folgenden Bundesländern statt:
- Frühjahr: Saarland, Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen
- Herbst: Niedersachsen
Kommunalwahl in Niedersachsen und Hessen
Auch in Niedersachsen und Hessen wird gewählt. Dort sind die Bürger angehalten, Kreistage, Stadträte und Gemeindevertreter neu zu wählen:
- 14. März: Hessen wählt Kreistage, Stadtverordnetenversammlungen, Gemeindevertretungen und Ortsbeiräte
- 12. September: Niedersachsen wählt Kreistage, Stadträte, Gemeinderäte, Samtgemeinderäte, Stadtbezirksräte, Ortsräte und Regionalversammlung (Hannover)
Kerncurriculum gymnasiale Oberstufe. Politik und Wirtschaft (Auszug)
Q1 Demokratie im politischen Mehrebenensystem
Q1.1 Verfassung und Verfassungswirklichkeit: Rechtsstaatlichkeit und Verfassungskonflikte
grundlegendes Niveau (Grundkurs und Leistungskurs)
– Grundrechte und Rechtsstaatlichkeit in der Verfassung (insbesondere Art. 1, 20, 79 GG)
– Parlament, Länderkammer, Bundesregierung und Europäische Institutionen im Gesetzgebungsprozess (insbesondere Spannungsfeld Exekutive – Legislative)
– Rolle des Bundesverfassungsgerichts bzw. des Europäischen Gerichtshofes (insbesondere Spannungsfeld Legislative – Judikative)
erhöhtes Niveau (Leistungskurs)
– Veränderung des Grundgesetzes aufgrund gesellschaftlicher Wandlungsprozesse anhand eines Beispiels
– das politische Mehrebenensystem vor dem Hintergrund politischer Theorien zur Gewaltenteilung und Gewaltenverschränkung (u. a. Montesquieu, Locke)
Q1.2 Herausforderungen der Parteiendemokratie
grundlegendes Niveau (Grundkurs und Leistungskurs)
– politische Parteien als klassische Möglichkeiten der Partizipation (insbesondere Aufgaben und Funktionen von Parteien)
– alternative Formen politischer Beteiligung und Entscheidungsformen (insbesondere Volksentscheid)
– Besonderheiten des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland
– Nationale Wahlen und Wahl des Europaparlaments im Zusammenhang mit entsprechenden Parteiensystemen, Bildung der jeweiligen Exekutive
erhöhtes Niveau (Leistungskurs)
– Modelle des Wählerverhaltens, Wahlforschung
– Veränderungen von Parteiensystem und Parteientypen, innerparteiliche Demokratie
– Identitäre versus Repräsentative Demokratie
– Demokratietheorien der Gegenwart (Pluralismustheorie, deliberative Demokratietheorie)
(S. 38)
- 14. März: Baden-Württemberg
- 14. März: Rheinland-Pfalz
- 6. Juni: Sachsen-Anhalt
- 26. September: Mecklenburg-Vorpommern und Berlin
- 26. September: Thüringen (verschoben wegen der Pandemie - ehemals für den 25. April angesetzt)
Im Jahr 2022 finden die Landtagswahlen in folgenden Bundesländern statt:
- Frühjahr: Saarland, Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen
- Herbst: Niedersachsen
Kommunalwahl in Niedersachsen und Hessen
Auch in Niedersachsen und Hessen wird gewählt. Dort sind die Bürger angehalten, Kreistage, Stadträte und Gemeindevertreter neu zu wählen:
- 14. März: Hessen wählt Kreistage, Stadtverordnetenversammlungen, Gemeindevertretungen und Ortsbeiräte
- 12. September: Niedersachsen wählt Kreistage, Stadträte, Gemeinderäte, Samtgemeinderäte, Stadtbezirksräte, Ortsräte und Regionalversammlung (Hannover)