Hessischer Bildungsserver / Unterricht

Hate-Speech-Gesetz: Bedenken in Bellevue

Titel Hate-Speech-Gesetz: Bedenken in Bellevue
Beschreibung/Kommentar

Gegen das 2021 verabschiedete Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität gab es laut Bericht der Süddeutschen Zeitung v. 18. September 2020 verfassungsrechtliche Einwände.

Am 18. Juni hatte der Bundestag das Gesetz zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität beschlossen. Mit einer Pflicht für Internetplattformen und soziale Netzwerke, Hassposts ans Bundeskriminalamt (BKA) zu melden, sollte ein wirkungsvolles Mittel gegen Hass und Hetze im Netz geschaffen werden. Noch ist das Gesetz nicht in Kraft, es harrt der Verkündung im Bundesgesetzblatt.

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hält das Regelwerk für teilweise verfassungswidrig.

Zum Material ... https://www.sueddeutsche.de/politik/hate-speech-hasskriminalitaet-gesetz-steinmeier-1.5034929
Elixier-Systematikpfad Elixiersystematik; Schule; sozialkundlich-philosophische Fächer; Politik; Gesellschaft; Extremismus
Medienformat Online-Ressource
Art des Materials Arbeitsmaterial
Fach/Sachgebiet
  • Politik und Wirtschaft
Zielgruppe(n)
  • Lehrkräfte
Bildungsebene(n)
  • Sekundarstufe I
Schlagworte/Tags
  • Hatespeech
  • Bellevue
Sprache Deutsch
Kostenpflichtig Nein
Einsteller/in von Machui, Thomas
Elixier-Austausch Ja
Quelle-ID HE
Quelle-Logo
Quelle-Homepage http://www.bildung.hessen.de
Quelle-Pfad Hessischer Bildungsserver
Lizenz Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
Letzte Änderung 3.10.2025
Titel Hate-Speech-Gesetz: Bedenken in Bellevue
Beschreibung/Kommentar

Gegen das 2021 verabschiedete Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität gab es laut Bericht der Süddeutschen Zeitung v. 18. September 2020 verfassungsrechtliche Einwände.

Am 18. Juni hatte der Bundestag das Gesetz zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität beschlossen. Mit einer Pflicht für Internetplattformen und soziale Netzwerke, Hassposts ans Bundeskriminalamt (BKA) zu melden, sollte ein wirkungsvolles Mittel gegen Hass und Hetze im Netz geschaffen werden. Noch ist das Gesetz nicht in Kraft, es harrt der Verkündung im Bundesgesetzblatt.

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hält das Regelwerk für teilweise verfassungswidrig.


Zum Material ... https://www.sueddeutsche.de/politik/hate-speech-hasskriminalitaet-gesetz-steinmeier-1.5034929
Anzeige/Download Es handelt sich um ein Offline-Medium.
URL der Beschreibung https://lernarchiv.bildung.hessen.de/sek/powi/politik_bundesrepublik/institutionen_brd/gesetze/edu_link_1600414418_7514226.html/details/
Einblendung(en)
Elixier-Systematikpfad Elixiersystematik; Schule; sozialkundlich-philosophische Fächer; Politik; Gesellschaft; Extremismus
Medienformat Online-Ressource
Art des Materials Arbeitsmaterial
Fach/Sachgebiet
  • Politik und Wirtschaft
Zielgruppe(n)
  • Lehrkräfte
Bildungsebene(n)
  • Sekundarstufe I
Schlagworte/Tags
  • Hatespeech
  • Bellevue
Sprache Deutsch
Kostenpflichtig Nein
Einsteller/in von Machui, Thomas
Elixier-Austausch Ja
Quelle-ID HE
Quelle-Logo
Quelle-Homepage http://www.bildung.hessen.de
Quelle-Pfad Hessischer Bildungsserver
Lizenz
Letzte Änderung 3.10.2025