Das internationale Strafgericht mit Sitz in Den Haag (Niederlande) ist zuständig für Kernverbrechen des Völkerstrafrechts, nämlich Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen (2020-24).

Der IStGH steht außerhalb der Vereinten Nationen (im Unterschied zum Internationalen Gerichtshof, der seinen Sitz ebenfalls in Den Haag hat).

Das Mandat des IStGH erlaubt es nur, die strafrechtliche Verantwortlichkeit von Individuen festzustellen, nicht von Staaten.

Der IStGH kann seine Gerichtsbarkeit nur anwenden, wenn die Straftaten auf dem Territorium eines Vertragsstaats begangen wurden (Territorialprinzip) oder die mutmaßliche Täterin oder der Täter die Staatsangehörigkeit eines Vertragsstaats besitzt (Täterprinzip). Darüber hinaus können Staaten im Einzelfall die Jurisdiktion des Gerichts anerkennen.

Ferner kann der UN-Sicherheitsrat mit einer Resolution nach Kapitel VII der UN-Charta den ICC dazu ermächtigen, Ermittlungen unabhängig vom Tatort aufzunehmen (Artikel 13 b).

Der Gerichtshof wird nur dann tätig, wenn die nationalen Strafverfolgungsbehörden nicht willens oder nicht in der Lage sind, entsprechende Verbrechen zu verfolgen.

Einige Staaten lehnen den IStGH ab, weil sie Eingriffe in die eigene staatliche Souveränität befürchten. So erkennen die USA, Russland und China die Legitimität des Gerichtshofs nicht an. Deutschland spricht sich für eine universelle Anerkennung des IStGH aus.

Außerdem:

Der Internationale Strafgerichtshof (Stand: November 2019)

Die UN-Basis-Information 43 "Der Internationale Strafgerichtshof" erklärt Herkunft und Hintergrund der Institution und erläutert mit Richterschaft, Zuständigkeit, Chefanklägerin deren Aufbau. Welche Verbrechen verhandelt und geahndet werden und welche Vorermittlungen und Ermittlungen derzeit laufen, wird ebenso ausgeführt, wie die Kritik an und der Widerstand gegenüber dem Gericht.

Gesetz über die Zusammenarbeit mit dem Internationalen Strafgerichtshof  (IStGH-Gesetz - IStGHG)

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